Allgemeine Geschäftsbedingungen
§
1 Allgemeines
a) Geltungsbereich
Diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen über
diese
Internetseite zwischen der Einrichtungshaus Heka GmbH &
Co. KG, Celler Straße 112, 31582
Nienburg-Erichshagen,
vertreten durch die haftende Gesellschafterin: Einrichtungshaus
Heka
GmbH, diese vertreten durch ihren Geschäftsführer Herrn
Patrick Lahmer (im Folgenden:
Einrichtungshaus Heka GmbH &
Co. KG genannt) und den Kunden in der zum Zeitpunkt
des
Vertragsschlusses gültigen Fassung. Entgegenstehenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen des
Kunden wird hiermit
ausdrücklich widersprochen.
b)
Vertragsvereinbarung
Vertragssprache ist deutsch.
c)
Vertragsschluss
Die Darstellung des Sortiments im
Internet-Shop von der Einrichtungshaus Heka GmbH & Co. KG
ist
freibleibend und unverbindlich. Der Bestellvorgang über diese
Website besteht aus insgesamt
vier Schritten. Im ersten
Schritt wählt der Kunde die gewünschten Waren aus. Im zweiten
Schritt
gibt er seine Daten einschließlich Rechnungsanschrift
und ggf. abweichender Lieferanschrift ein,
soweit diese nicht
bereits in seinem Kundenaccount hinterlegt sind. Im dritten Schritt
wählt er die
Zahlungsmethode aus. Im vierten Schritt hat der
Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B.
Name,
Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu
überprüfen und ggf.
Eingabefehler zu berichtigen, bevor er
seine Bestellung durch Klicken auf den Button "Kaufen"
bestätigt.
Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein
Vertragsangebot. Die
Einrichtungshaus Heka GmbH & Co. KG
wird den Zugang der Bestellung des Kunden
unverzüglich
bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche
Annahme der
Bestellung dar. Die Einrichtungshaus Heka GmbH &
Co. KG ist berechtigt, das in der Bestellung
liegende
Vertragsangebot innerhalb von zwei Tagen nach Eingang der Bestellung
per E-Mail, Fax,
Telefon, postalisch oder durch Zusendung der
Ware verbindlich anzunehmen. Mit der Annahme
kommt ein Vertrag
zwischen die Einrichtungshaus Heka GmbH & Co. KG und dem
Kunden
zustande.
d) Speicherung des Vertragstexts
Der
Vertragstext wird von der Einrichtungshaus Heka GmbH & Co. KG
gespeichert und dem
Kunden nach Absendung seiner Bestellung
nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen
in Textform
(z.B. E-Mail, Fax oder postalisch) zugeschickt. Der Vertragstext kann
vom Kunden
nach Absendung seiner Bestellung jedoch nicht mehr
über die Internetseite des Verkäufers
abgerufen werden. Der
Kunde kann über die Druckfunktion des Browsers die maßgebliche
Website
mit dem Vertragstext ausdrucken.
§ 2
Lieferung
a) Teillieferungen
Die Einrichtungshaus Heka
GmbH & Co. KG ist zu Teillieferungen berechtigt, wenn dies für
den
Kunden zumutbar ist. Im Falle von Teillieferungen fallen
dem Kunden jedoch keine zusätzlichen
Versandkosten an.
b)
Liefer- und Leistungsverzögerungen
Liefer- und
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund
von
außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen,
welche auch durch äußerste Sorgfalt von
der Einrichtungshaus
Heka GmbH & Co. KG nicht verhindert werden können (hierzu
gehören
insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche
Anordnungen und Fälle nicht richtiger oder
nicht
ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden
Deckungsgeschäfts), hat die
Einrichtungshaus Heka GmbH &
Co. KG nicht zu vertreten. Sie berechtigen die Einrichtungshaus
Heka
GmbH & Co. KG dazu, die Lieferung um die Dauer des behindernden
Ereignisses zu
verschieben.
c) Rücktritt
Ist
die vom Kunden bestellte Ware aus den zuvor genannten Gründen
endgültig nicht verfügbar, kann die Einrichtungshaus Heka GmbH &
Co. KG vom Vertrag zurücktreten. Die Einrichtungshaus Heka GmbH &
Co. KG verpflichtet sich dabei, den Kunden unverzüglich über die
Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaig bereits erbrachte
Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
d) Ausschluss der
Lieferung
Postfachanschriften werden nicht beliefert.
e)
Annahmeverzug
Gerät der Kunde mit der Abnahme der bestellten
Ware in Verzug, ist die Einrichtungshaus Heka
GmbH & Co.
KG nach Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom
Vertrag
zurückzutreten und Schadensersatz wegen Verzug oder
wegen Nichterfüllung zu beanspruchen.
Während des
Annahmeverzugs trägt der Kunde die Gefahr des zufälligen Untergangs
oder der
zufälligen Verschlechterung. Das gilt nicht für den
Fall, dass der Besteller durch die Nichtannahme
der Ware sein
gesetzliches Widerrufsrecht ausübt.
f) Leistungszeit
Soweit
nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die
Lieferung durch die
Einrichtungshaus Heka GmbH & Co. KG
innerhalb von 5 Tagen. Der Fristbeginn für die Lieferung
ist
bei Vorkassenzahlung der Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an
das überweisende
Kreditinstitut bzw. bei Zahlung per
Nachnahme oder bei Rechnungskauf der Tag nach
Vertragsschluss.
Die Frist endet am darauf folgenden fünften Tag. Fällt der letzte
Tag der Frist auf
einen Samstag, Sonntag oder einen am
Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, endet
die
Frist am nächsten Werktag.
g) Anlieferung der neu bestellten
Möbel
Sofern der Lieferort mit einem LKW (7,5t) nicht oder
nicht problemlos erreichbar ist oder die Anlieferung (z.B. durch
Eingänge und Treppenhäuser) bis in die Wohnung nicht mit den
üblichen Mitteln des Möbeltransportes durchgeführt werden kann,
ist der Käufer verpflichtet, hierauf im Voraus hinzuweisen.
Unterlässt der Käufer diese Pflicht, ist er verpflichtet, dem
Verkäufer etwaige Mehrkosten zu erstatten und gerät insoweit als
die Lieferung wegen eines solchen Umstandes nicht erfolgen kann in
Annahmeverzug.
§ 3 Zahlung
a) Preise und
Versandkosten
Sämtliche Preise verstehen sich inklusive
Umsatzsteuer. Hinzu kommen noch die jeweils gesondert
ausgewiesenen
Kosten für Verpackung und Versand, soweit nicht Abholung durch den
Kunden an
dem Geschäftssitz von der Einrichtungshaus Heka
GmbH & Co. KG in Nienburg-Erichshagen
vereinbart wird.
b)
Zahlungsverzug
Der Kunde gerät mit der Zahlung in Verzug,
wenn die Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen
nach Erhalt
der Rechnung bei der Einrichtungshaus Heka GmbH & Co. KG eingeht.
Bei
Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten
über dem Basiszinssatz der
Europäischen Zentralbank
berechnet, bzw. 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz
der
Europäischen Zentralbank bei Rechtsgeschäften, an denen
ein Verbraucher nicht beteiligt ist. Sollte
der Kunde mit
seinen Zahlungen in Verzug geraten, so behält sich die
Einrichtungshaus Heka
GmbH & Co. KG vor, Mahngebühren in
Höhe von 2,50 Euro in Rechnung zu stellen. Die
Geltendmachung
eines darüber hinaus gehenden Schadensersatzes bleibt unbenommen.
Dem
Kunden verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass der
Einrichtungshaus Heka GmbH & Co. KG
kein oder ein
geringerer Schaden entstanden ist.
c)
Zurückbehaltungsrecht
Die Geltendmachung eines
Zurückbehaltungsrechts steht dem Kunden nur für
solche
Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben
rechtlichen Verhältnis wie die Verpflichtung
des Kunden
beruhen.
d) Identitäts- und Bonitätsprüfung bei Kauf auf
Rechnung
Beim Kaufen auf Rechnung über Klarna werden
persönliche Daten zum Zwecke der
Identitätsprüfung an die
SCHUFA (SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201
Wiesbaden)
übermittelt und die SCHUFA wird daraufhin den Grad
der Übereinstimmung der bei ihr
gespeicherten Personalien mit
den vom Kunden angegeben Datenin Prozentwerten sowie ggf.
einen
Hinweis auf eine zurückliegend bei der SCHUFA oder
einem anderem Vertragspartner
durchgeführte ausweisgestützte
Legitimationsprüfung an die paymorrow GmbH zurückübermitteln.
Die
paymorrow GmbH kann somit anhand der übermittelten
Übereinstimmungsraten erkennen, ob
eine Person unter der vom
Kunden angegebenen Anschrift im Datenbestand der SCHUFA
gespeichert
ist. Ein weiterer Datenaustausch oder eine Übermittlung abweichender
Anschriften
sowie eine Speicherung der Kundendaten im
SCHUFA-Datenbestand findet nicht statt. Es wird aus
Nachweisgründen
allein die Tatsache der Überprüfung der Adresse bei der SCHUFA
gespeichert.
Zur Einschätzung des Haftungsrisikos und zur
Bonitätsprüfung übermitteln paymorrow oder von
paymorrow
beauftragte Partnerunternehmen im Rahmen des gesetzlich Zuläs sigen
und unter
Berücksichtigung Ihrer jeweiligen schutzwürdigen
Interessen an dem Ausschluss der Übermittlung
oder Nutzung
bei Anmeldung zum Rechnungskauf die Adressdaten des Kunden ggf.
an
Wirtschaftsauskunfteien zur Bonitäts- und Kreditprüfung.
Informationen zu dem bisherigen
Zahlungsverhalten des Kunden
werden von folgenden Wirtschaftsauskunfteien bezogen, die Daten
für
die Erteilung von Auskünften speichern:
Bargel, Bürgel
Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Gastrale 18, D-22761
Hamburg
CEG, Creditreform Consumer GmbH, Hellersbergstr. 11,
D-41460 Neuss
DeltaVista, Deltavista GmbH, Freisinger Landstr.
74, 80939 München
Zum Zweck der eigenen Kreditprüfung rufen
paymorrow oder von paymorrow beauftragte
Partnerunternehmen
ggf. Bonitätsinformationen auf der Basis mathematisch-statistischer
Verfahren
von den genannten Instituten ab. Für diese Fälle
stimmt der Kunde der Mitteilung seines Vor- und
Nachnamens,
Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, sowie seines Geburtsdatums
und seiner
Telefonnummer an die genannten Institute zu.
paymorrow stellt in diesem Zusammenhang sicher,
dass sowohl
die beauftragten Partnerunternehmen als auch die genannten Institute
ihrerseits die
Daten ausschließlich im Rahmen der
Zweckbestimmung verarbeiten und/oder nutzen. Alle
Bonitätsprüfungen
erfolgen, um Schwierigkeiten im Zahlungsverkehr auszuschließen.
e)
Finanzierung
Es besteht die Möglichkeit den Kaufpreis bei
Vorliegen der Voraussetzungen über Klarna oder Paypal zu
finanzieren. Um diesen Service zu nutzen, muss der Kunde in der
Bestellabwicklung als Zahlungsart „Finanzierung“
wählen.
Die für die Finanzierung erforderlichen Angaben werden dann
abgefragt und eine erste
vorläufige Kreditentscheidung
angezeigt. Bei einer positiven vorläufigen Entscheidung kann
der
Kunden sich den Finanzierungsvertrag ausdrucken
oder
zusenden lassen. Sobald der Finanzierungsantrag mit den
erforderlichen Angaben ggfl. Belegen
entsprechend den
Bedingungen der Santander Consumer Bank bei der Bank eingegangen ist,
wir
die Ware (vorbehaltlich einer abschließenden positiven
Prüfung der Kundenunterlagen sowie der
Warenverfügbarkeit)
unverzüglich an den Kunden ausgeliefert. Für den Kreditvertrag und
dessen
Abwicklung finden allein die Geschäftsbedingungen und
Datenschutzgrundsätze von Paypal oder Klarna. Der Kreditvertrag
kommt ausschließlich zwischen einem dieser Partner und dem Kunden
zustande.
f) SEPA-Zahlungen und Pre-Notification
Rechnungen
können über das SEPA-Lastschriftverfahren beglichen werden. Dazu
erteilt der Käufer
der Einrichtungshaus Heka GmbH & Co.
KG ein entsprechendes Mandant (SEPA-Basis-Mandat,
bzw. falls
möglich ein SEPA-Firmen-Mandat). Werden Rechnungen aus Lieferungen
und
Leistungen über das SEPA-Basislastschriftverfahren / -
Firmenlastschriftverfahren bezahlt, erhält
der Kunde eine
Vorabinformation zum Lastschrifteinzug. Die Frist für die
Vorabankündigung (Pre-
Notification) wird für
B2B-SEPA-Lastschriften auf 1 Tag verkürzt. Für CORE, die
Standard-Lastschrift, wird sowohl für eine Erstlastschrift (FRST)/
Einmallastschrift (OOFF), als auch für eine Folgelastschrift (RCUR)
eine Verkürzung der Frist für die Vorabankündigung
(Pre-Notification) auf 5 Werktage vereinbart. Der Käufer sichert zu,
für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund einer vom
Käufer zu vertretenden Nichteinlösung oder Rückbuchung der
Lastschrift entstehen, gehen zu dessen Lasten.
Widerrufsrecht
für Verbraucher
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach
folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede
natürliche
Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die
überwiegend weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können
§ 4
Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen
Sie
haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen
diesen Vertrag zu
widerrufen.
Die Widerrufsfrist
beträgt 14 Tage ab dem Tag
- an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz
genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im
Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware
bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden;
- an dem
Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer
ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie
mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben
und die Waren getrennt geliefert werden;
- an dem Sie oder ein
von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die
letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben
bzw. hat, wenn Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren
Teilsendungen oder Stücken geliefert wird;
Wenn mehrere der
vorstehenden Alternativen vorliegen, beginnt die Widerrufsfrist erst
zu laufen, wenn Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht
Beförderer ist, die letzte Ware oder die letzte Teilsendung bzw. das
letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr
Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Einrichtungshaus
Heka GmbH & Co. KG
Celler Straße 112
31582
Nienburg-Erichshagen
Telefon: +49 (0)5021 86509 41
Telefax:
+49 (0)5021 86509 49
E-Mail:
info@heka-markenmoebelshop.de
mittels einer eindeutigen
Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Fax oder E-Mail)
über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular
verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung
der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist
absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie den Vertrag
widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der
zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere
Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die
Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen
ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion
eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas
anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser
Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung
verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis
Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt
haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie
haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen
vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses
Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die
Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von
vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der
Rücksendung paketversandfähiger Waren. Sie tragen die unmittelbaren
Kosten der Rücksendung paketversandfähiger Waren. Sie tragen die
unmittelbaren Kosten der Rücksendung nicht-paketversandfähiger
Waren. Die Rücksendekosten nicht-paketversandfähiger Waren sind
nicht genau zu definieren. Diese hängen von der Menge der Artikel
und deren Größe und Gewicht ab. Die Kosten werden auf 59 EUR bis
maximal 500 EUR geschätzt. Außerhalb von Deutschland sind die
Kosten zwischen 300 - 800 € ein zu schätzen. Sie müssen für
einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften
und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen
zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen
des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei
Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und
für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung
durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
-
Ende der Widerrufsbelehrung -
Besonderer Hinweise bei
finanzierten Verträgen
Wenn Sie diesen Vertrag durch ein
Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den
Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine
wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann
anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn
sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer
Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des
Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist,
tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der
Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und
Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht,
wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z.B.
von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat. Wollen
Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden,
machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem
den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht
zusteht.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das
Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren,
die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine
individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich
ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des
Verbrauchers zugeschnitten sind.
Rücksendung ohne
ausdrückliche Erklärung
Sendet der Kunde Waren innerhalb der
gesetzlichen Widerrufsfrist an die Einrichtungshaus Heka GmbH &
Co. KG zurück, ohne ausdrücklich zu erklären, dass es sich dabei
um die Ausübung seines Widerrufsrechts handelt, wird die
Einrichtungshaus Heka GmbH & Co. KG die Rücksendung als Widerruf
einordnen, sofern für die Ware ein solches Widerrufsrecht bestand
und kein anderer Rücksendegrund ersichtlich ist.
§ 5
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur
vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von der
Einrichtungshaus Heka GmbH & Co. KG. Der Kunde hat die unter
einfachem Eigentumsvorbehalt stehende Ware jederzeit pfleglich zu
behandeln. Der Kunde tritt einen Anspruch bzw. Ersatz, den er für
die Beschädigung, Zerstörung oder den Verlust der gelieferten Waren
erhält, an die Einrichtungshaus Heka GmbH & Co. KG ab. Ist die
Einrichtungshaus Heka GmbH & Co. KG im Falle einer nicht
erfolgten oder nicht vertragsgemäßen Leistung des Käufers wirksam
vom Vertrag zurückgetreten, kann sie die Kaufsache vom Käufer
herausverlangen.
§ 6 Gewährleistung
Wir leisten
Gewähr nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
§ 7
Haftung
a) Haftungsausschluss
Die Einrichtungshaus Heka
GmbH & Co. KG sowie ihre gesetzlichen Vertreter
und
Erfüllungsgehilfen haften unter nachstehendem Vorbehalt
nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.
Bei leichter
Fahrlässigkeit betrifft die Haftung nur die Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten,
folglich solcher Pflichten, deren
Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von
besonderer
Bedeutung ist. Dabei beschränkt sich die Haftung
auf den vorhersehbaren, vertragstypischen,
unmittelbaren
Durchschnittsschaden. Gegenüber Kunden, die nicht Verbraucher sind,
haftet die
Einrichtungshaus Heka GmbH & Co. KG im Falle
eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht
wesentliche
Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen,
unmittelbaren
Durchschnittsschadens.
b)
Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft
nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des
Lebens,
des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des
Produkthaftungsgesetzes
bleiben vom Haftungsausschluss
unberührt.
§ 8 Schlussbestimmungen
a)
Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle
Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird der
Geschäftssitz
von der Einrichtungshaus Heka GmbH & Co. KG in
Nienburg-Erichshagen
vereinbart, sofern der Kunde Kaufmann,
eine juristische Person des öffentlichen Rechts
oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern
der Kunde keinen Gerichtsstand in der
Bundesrepublik
Deutschland hat.
b) Rechtswahl
Soweit nicht zwingende
gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des
Kunden
entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss
des UN-Kaufrechts als vereinbart.
c) Salvatorische
Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die
Gültigkeit der übrigen Allgemeinen
Geschäftsbedingungen
nicht.